Rechtsprechung
SG Duisburg, 29.08.2006 - S 27 SO 219/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,21474) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Sozialhilfe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines psychisch Behinderten auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung; Voraussetzungen für die Bewilligung des Zusatzbarbetrages durch den Rentenversicherungsträger; Gewährung eines Zusatzbetrages für die partielle Übernahme der Heimaufenthaltskosten ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Duisburg, 29.08.2006 - S 27 SO 219/05
- LSG Nordrhein-Westfalen - L 20 SO 72/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 28.01.1992 - 11 RAr 55/91
Einkommensanrechnung bei der Arbeitslosenhilfe, Verfassungsmäßigkeit des § 115 …
Auszug aus SG Duisburg, 29.08.2006 - S 27 SO 219/05
Auch wenn eine Überweisung nicht stattgefunden hat, ist die "bescheidmäßig" zuerkannte Leistung als erzielt zu behandeln (BSG, Urteil vom 28.01.1992, 11 RAr 55/91 in SozR 3-4100 § 115 Nr. 3).